Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Zehn Fragen und Antworten für Arbeitgeber und Arbeitnehmer

Covid-19 ist hoch ansteckend und betrifft alle Bevölkerungsteile. Es gilt daher das Infektionsgeschehen weiterhin wirksam zu bekämpfen. Das Ziel ist es, besonders gefährdete Menschen vor einer Infektion zu schützen, Krankenhäuser zu entlasten und die Gesundheitsversorgung zu gewährleisten. Während die allgemeine Impfpflicht noch diskutiert wird, hat der Gesetzgeber mit dem Gesetz zur Stärkung der Impfprävention im Bereich des Gesundheitswesens eine einrichtungsbezogene Nachweispflicht geregelt. Diese einrichtungsbezogene Nachweispflicht regelt eine Verpflichtung zur Vorlage eines Immunitätsnachweises und wird als einrichtungsbezogene „Impfpflicht“ verstanden. Denn mittels der einrichtungsbezogenen Nachweispflicht soll die Impfquote im Bereich des Gesundheitswesens kurzfristig gesteigert werden.  Die einrichtungsbezogene Nachweispflicht wirft jedoch viele Fragen auf.